Infos zur Kampagne 'Krieg beginnt hier'
>>Flyer und unter www.krieg-beginnt-hier.de

Aktivist im Tschad zu zwei Jahren Haft verurteilt - Pressemitteliung (deutsch  englisch  französisch) mehrerer Organisationen, u.a. des Ökumenischen Netzes RMS
Aktuell: Am 28.07.15 wurde Djeralar Miankeol freigelassen und alle Anklagepunkte
fallengelassen! Er kann sich nun erst einmal auskurieren und erholen.
Djeralar bedankt sich bei allen ganz herzlich, die sie sich für ihn
eingesetzt haben.

• EU-US-Freihandelsabkommen stoppen!
  Weitere Informationen folgen bald.
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
   
• Das Ökumenische Netz unterstützt die Kampagne gegen die weitere Verbreitung und Etablierung von Drohnen:
  http://drohnen-kampagne.de/
   
• Das Ökumenische Netz unterstützt die Kampagne Militärseelsorge
  abschaffen: http://www.militaerseelsorge-abschaffen.de/unterstutzer/organisationen/
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
• ELAN setzt sich anlässlich der Fairen Woche verstärkt für Sozialstandards gegenüber der rheinland-pfälzischen Landesregierung ein    >>Pressemitteilung    >>Flyer
  
  
  
  
  
  
  
  
  
   
• Protest gegen Ilisu  Damm geht weiter: Bewohner Hasankeyfs blockieren Topkapi Palast in Istanbul:
  26.1.2012. Bewohner aus Hasankeyf haben in Istanbul den Eingang zum Topkapi Palast, einem der berühmtesten Bauwerke Istanbuls blockiert. Mit dieser außergewöhnlichen Aktion wollen sie auf das drohende Schicksal ihrer antiken Stadt und gegen den Bau des Ilisu Staudammes protestieren.
  Sie rollten ein Banner aus, auf dem zu lesen war: „UNESCO Weltkulturerbestätte Topkapi und Hasankeyf kann man nicht versetzen!“
    Der Topkapi Palast, Regierungssitz während des Osmanischen Reiches, ist UNESCO Weltkulturerbe. Die Demonstranten fordern den Stop des Ilisu Projektes und stattdessen die Ausweisung ihrer Stadt zum UNESCO Welterbe.
  Hasankeyf hat eine über 10.000 Jahre alte Geschichte und gilt als eine der ältesten Städte der Erde. Eine wissenschaftliche Überprüfung hatte ergeben, dass    Hasankeyf und das benachbarte Tigristal als einzige Region der Welt 9 von 10 Kriterien der UNESCO für Weltkultur- und –naturerbe erfüllt. Doch die türkische Regierung verweigert den Schutz, stattdessen soll Hasankeyf im Ilisu Stausee versinken. 65.000 Menschen sollen umgesiedelt werden, zahlreiche Arten dürften aussterben.
     „Angesichts dieses Beispiels klingen die Slogans von erneuerbarer und nachhaltiger Wasserkraft wie blanker Hohn. Wasserkraft ist tatsächlich eine der schlimmsten Formen der Energieerzeugungen,“ so Ulrich Eichelmann von ECA Watch.
  2009 zogen sich Deutschland, Österreich und die Schweiz wegen der verheerenden ökologischen, sozialen und kulturellen Folgen aus dem Projekt zurück. Europäische Banken und Baufirmen folgten, nur die österreichische Andritz AG verblieb im Projekt.
     Seit 2010 baut die Türkei jedoch wieder am Ilisu Projekt. Türkische Banken übernahmen die Finanzierung. Auch in Hasankeyf wird  an Neu Hasankeyf gearbeitet. Erste Häuser sollen im Herbst 2012 bezugsfertig sein. Die Bewohner Hasankeyfs wollen sich allerdings weigern in die neue Stadt zu ziehen.
  
  
  
• 19. Mai 2012: Europaweiter Aktionstag
  Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik
  
  400 Aktivistinnen und Aktivisten aus mehreren europäischen Ländern haben  sich am Wochenende bei einer internationalen Aktionskonferenz in  Frankfurt am Main auf einen gemeinsamen Fahrplan für Proteste gegen die  europaweite Kürzungspolitik verständigt. Als Schwerpunkt der Proteste  einigten sich auf internationale Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt. Geplant sind Besetzungen der zentralen Anlagen und Plätze in Frankfurt, massenhafte Blockaden der EZB und anderer Banken am 18. Mai sowie eine große europäische Demonstration am 19. Mai. Der Widerstand richtet sich vor allem gegen die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebenen Sparpakete, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF Griechenland und anderen Ländern diktiert.
  
  "Die große Beteiligung bei der Aktionskonferenz zeigt: Die Dynamik ist da, der Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik wächst auch in Deutschland. Gemeinsam werden wir im Mai in Frankfurt ein unübersehbares Zeichen der Solidarität mit den europaweiten Krisenprotesten setzen", erklärte die Vorbereitungsgruppe der Aktionskonferenz. "Mit massenhaften und entschiedenen Aktionen werden wir den Protest international gebündelt an den Sitz der EZB tragen."
  
  Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken: "Am Morgen das 18 Mai werden tausende Aktvistinnen und Aktivisten das Bankenviertel in Frankfurt blockieren. Kein Bankangestellter der Banken wird seinen Arbeitsplatz erreichen."
  
  Alexis Passadakis von Attac: "Der Fiskalpakt und der so genannte Rettungsschirm ESM sind zentrale Elemente, die die autoritäre Umgestaltung Europas – sprich: die Verarmungspolitik und den Demokratieabbau – durchsetzen. Die Bundesregierung ist ein treibender Motor dieses Prozesses.. Wir werden den europäischen Widerstand gegen diese Politik hierin Deutschland sichtbar machen."
  
  Martin Behrsing, Erwerbslosenforum Deutschlands: "Der Sozialkahlschlag der Troika ist der Export von Hartz IV mit wesentlich brutaleren Mitteln. Dagegen müssen auch Erwerbslose ein Zeichen der Solidarität setzen."
  
  Thomas von Occupy Frankfurt: "Mir ist wichtig, dass europaweit möglichst viele Menschen ein deutliches Zeichen der Empörung setzen, in dem sie die Aktionen in Frankfurt zentral und dezentral unterstützen."
  
  Paola Rudan, Aktivistin von Precarious (Dis)Connection in Bologna: "Die sozialen Bewegungen in Italien verfolgen wir Spannung, was hier in Frankfurt passiert. Unsere Kämpfe gegen Prekarität dürfen nicht nur national geführt werden, wir befinden uns in einem globalen Prozess. Die Demo und Blockade der EZB ist politisch wichtig für uns, weil wir die Verbindung zwischen der Finanzkrise und den Angriffen auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen in ganz Europa werden.
  
  http://www.european-resistance.org/
  
  Für Rückfragen und Interviews:
  * Alexis Passadakis, Attac, Tel. (0170) 268 4445
  * Martin Behrsing, Erwerbslosenforum Deutschland, Tel. 0160 – 9927 8357
  * Christoph Kleine, IL, Tel. 0172 – 900 6161
  * Thomas, Occupy FFM, thomas.occupy@yahoo.de
  * Paola Rudan, Precarious (Dis)Connection in Bologna, Tel. 0039 328 951 0427

• Klare Position der EU gegen Staudammpolitik der Türkei
  Auf der Konferenz "Water politics in Turkey" in Brüssel am 18. November las Nicholas Hanley von der DG Environment ("Umweltministerium" der EU) ein mit der DG Enlargement (Erweiterung) akkordierte Stellungnahme zu den Ausbauplänen der Türkei vor. Diese Stellungnahme - ein offizielles Papier der EU - war überraschend eindeutig. Vertreter der DG Environment und der DG Enlargement waren in Vorbereitung auf diese Konferenz extra in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein persönliches Bild von Ilisu und anderen Staudammplänen zu machen. Neben Ilisu will die Regierung in Ankara noch etwa 1.500 Staudämme errichten.
  Die Stellungnahme läßt keinen Zweifel daran, dass die geplante "Staudammflut" der Türkei gegen geltendes EU-Recht verstößt. Zwar muss sich die Türkei als Beitrittskandidat offiziell nicht an diese Gesetze halten, aber die EU ersucht die Türkei sich auch während der Beitrittsverhandlungen an die EU-Normen anzupassen.
  Weitere Aussagen dieser Erklärung:
  Die Situation in der Türkei ist "einmalig": kein anderes Land in der EU und kein anderer Beitrittskandidat verfolgt eine derart rigorose Staudammpolitik, ohne die Folgen für Natur, Kultur und Menschen abzuklären.
  Die Türkei wird aufgefordert, auch schon als Beitrittskandidat die EU-Standards einzuhalten.
  Die Kommission fordert die Türkei erneut auf, keine Entscheidungen zu treffen, die einer möglichen Ausweisung von Schutzgebieten (Natura 2000 Gebiete) diametral entgegenstehen.
  Um negative Folgen für Menschen und Natur zu minimieren, solle das gesamte Fluss-Ausbauprogramm einer eingehenden Untersuchung unterzogen werden, bevor einzelne Projekte genehmigt werden. Außerdem ersucht die EU die Verantwortlichen in Ankara, Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) nach Europäischem Vorbild durchzuführen.
  Diese Forderungen werden auch Gegenstand der nächsten Sitzung der EU Umweltgruppe mit der Türkei sein. Die EU -Kommission hat die Türkei offiziell um Auskunft über das tatsächliche Maß der Ausbaupläne gebeten.
• Bauarbeiten in Ilisu ohne Genehmigung wieder begonnen
  Die Bauarbeiten am umstrittenen Ilisu-Staudamm haben wieder begonnen, ohne dass die dafür erforderliche Genehmigung vorliegt. Die Arbeiten waren eingestellt worden, nachdem Deutschland, Österreich und die Schweiz ihre Exportbürgschaften zunächst auf Eis gelegt und im Juli 2009 dann zurückgezogen hatten....
  Die Initiative zur Rettung von Hasankeyf entdeckte nun, dass die Bauarbeiten im Oktober 2009 in dem Dorf Ilisu am Tigris wieder begonnen haben.
  >>Lesen Sie die ganze Weitergeleitete Nachricht der “Initiative zur Rettung von Hasankeyf”
   
• Ilisu: Newsletter September 2009
  Liebe Freundinnen und Freunde,
  Was wir erhofft und viele für unrealistisch hielten, ist eingetreten – Österreich, Deutschland und die Schweiz haben am 6. Juli ihren Rückzug aus dem Ilisu-Projekt erklärt und die Verträge mit der Türkei gekündigt.
  Ein Riesenerfolg für unsere Kampagne und für alle, die mitgeholfen haben. Nie zuvor wurden in der internationalen Exportwirtschaft bestehende Verträge gekündigt. Dieses Ereignis sollte auch für die OeKB, Euler Hermes, die Schweizer SERV und für alle anderen ECAs ein mahnendes Beispiel sein, in Zukunft strengere Auflagen anzuwenden, bevor eine Haftung übernommen wird.
  Aber noch ist der Staudamm nicht verhindert. Türkische Politiker verkündeten nach dem Ausstieg der Europäer erwartungsgemäß den Baubeginn für den 30. Juli 2009. Dieser Termin verstrich ohne irgendwelche Aktivitäten vor Ort.
  Während die europäischen Banken ebenfalls ihren Rückzug erklärt haben – damit fehlt der Türkei etwa 480 Mio Euro – ist noch immer unklar, wie sich die europäischen Baufirmen verhalten. Dem Vernehmen nach werden sich Alstom und Züblin zurückziehen, während die österreichische Firma Andritzoffensichtlich weitermachen will. Das wäre ein Skandal.
  Aber so oder so, die Stop Ilisu Kampagne geht weiter, in Europa und in der Türkei. Einige Aktionen sind schon geplant,  andere noch in der Ideenphase. Wir wollen ein UNESCO Welterbe statt einem Stausee. Wir hoffen dabei wie bisher auf Deine bzw. Ihre Unterstützung. Weiter geht’s!
  >> lesen Sie auch : Ilisu-Staudamm: Europäische Beteiligung offiziell beendet
   
• Nein heißt Nein! Gegen ein zweites irisches Referendum zum Vertrag von
  Lissabon!
  Mit dem EU-Verfassungsvertrag bzw. mit dem nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 kaum veränderten Nachfolger, dem Vertrag von Lissabon, soll der neoliberale, militaristische und antidemokratische Kurs der Europäischen Union weiter beschleunigt werden. Außer in Irland kam es in keinem anderen EU-Land zu einer Befragung der Bevölkerung. Obwohl die irische Bevölkerung den Vertrag mit Mehrheit abgelehnt hatte, soll er nun einfach erneut vorgelegt werden. Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. erklärt sich deshalb solidarisch mit der irischen Nein-Kampagne, die nun mehr denn je unsere Unterstützung benötigt.
  >> Den ganze Artikel - auch zum downloaden - finden Sie hier.
   
• 19.06.09: Ilisu-Staudamm in der Türkei: Deutschland lässt Mega-Projekt fallen
  Nach Informationen der Frankfurter Rundschau werden die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz am 6. Juli aus dem Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei aussteigen. Kritiker des Projekts hatten immer wieder darauf hingewiesen, dass die türkische Seite die Auflagen, die die drei Regierungen an ihre Bürgschaften für das Projekt geknüpft hatten, missachtete und die ökologischen, sozialen, kulturhistorischen und geopolitischen Probleme nach wie vor ungelöst sind. [zum FR- Artikel]
   
• 09.06.09: Ilisu-Bewohner trotz Ultimatum enteignet
  Türkische Regierung brüskiert europäischen Staaten kurz vor Fristende
  Die türkische Regierung enteignet weiterhin die Bevölkerung im Staudammgebiet am Tigris. Damit bricht sie zum wiederholten Male die Auflagen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Das Vorgehen ist besonders brisant, weil die Enteignung kurz vor Ablauf des Ultimatums an die türkische Regierung stattfand. Dieser Fall beweist erneut, dass die türkische Regierung nicht Willens oder in der Lage ist, internationale Standards zu erfüllen.
  >> Lesen Sie den vollständigen Text der Meldung
• 18.05.09: Solidarität mit Elias Bierdel und Kapitän Stefan Schmidt
  Das deutsche Schiff Cap Anamur rettete im Juni 2004 37 Menschen aus Seenot. Für diese Rettungstat stehen Kapitän Stefan Schmidt und Elias Bierdel in Italien vor Gericht. Bitte unterstützen Sie den Solidaritäts-Aufruf!m  >> Zum Aufruftext
  Der Cap Anamur- Prozess geht in die entscheidende Phase. Die Staatsanwaltschaft in Agrigento/Italien fordert 4 Jahre Haft und 400.000 Euro Geldstrafe für Elias Bierdel und Kapitän Stefan Schmidt. Ende Mai oder im Juni 2009 soll die Urteilsverkündung sein.
  Mehr Infos unter http://www.proasyl.de/
   
• 21.11.08 PM Solwodi
  Im Namen der Menschenwürde:
  SOLWODI-Kampagne für eine Reform des Prostitutionsgesetzes
  Boppard .Die im Januar 2007 von der Bundesregierung angekündigte Reform des umstrit-
  tenen Prostitutionsgesetzes (ProstG)wurde bislang nic t umgesetzt.Es ist zu befürc ten,
  dass das Reformvor aben auf die näc ste Legislaturperiode nac den Bundestagswa len
  versc oben wird.Darum will SOLWODI das ProstG mit einer Kampagne zum Wa lkampf-
  t ema mac en.Mit eigenen Reformvorsc lägen tritt SOLWODI für die Mensc enwürde
  von Prostituierten ein.Kampagnen-Start ist der 25.November 2008 – der Internationale
  Tag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“
  Lesen Sie hier die gesamte Pressemitteilung
  Hier finden Sie umfangreiches Material / Kampagnenbausteine zum Downloaden
• 23.12.08 Ilisu-Projekt vor dem Aus. - NGOs begrüßen Entscheidung, die Lieferverträge zu suspendieren.[lesen Sie mehr]
• 18.12.08 Ilisu-Staudamm: Weitere Enteignungen auf Notstandsbasis beschlossen
  [lesen Sie mehr]
• 10.12.08 Ilisu: Oesterreichische Kontrollbank besetzt! ECA Watch fordert Ende der Verzögerungstaktik und sofortigen Ausstieg   [lesen Sie mehr]
• 05.12.08 Ilisu-Kritikerin festgenommen
  Kurz vor Verlassen der Kleinstadt Dargecit in der Nähe des geplanten Ilisu-Staudamms im Südosten der Türkei wurden gestern ein bekannte Kritikerin des Projekts und ihr Begleiter von der Polizei festgenommen. Zur Stunde (5.12., 9.30 Uhr MEZ) dauert ihre Festnahme noch an. Ihre Unterlagen wurden beschlagnahmt.
  Ipek Tasli war für die „Initiative zur Rettung von Hasankeyf“ nach Dargecit gereist, um sich über die Lage im Staudammgebiet zu informieren. Sie hatte das offizielle Projekt-Informationsbüro besucht und mit der Stadtverwaltung sowie aus dem Dorf Ilisu stammenden Betroffenen gesprochen. In der Vergangenheit war sie bereits mehrfach daran gehindert worden, mit Menschen in Ilisu zu sprechen. Diesmal hatte sie sich jedoch nur in Dargecit aufgehalten, das ca. 15 km von Ilisu entfernt liegt und selbst nicht von Überflutung bedroht ist. In der 16.000-Einwohner Stadt und der umgebenden Region herrscht eine massive Polizei- und Militärpräsenz. Zusätzliche Militärstützpunkte werden zurzeit rund um Ilisu errichtet.
  Zeitgleich zur momentanen Intensivierung der Bauarbeiten für den Ilisu-Staudamm werden nun offenbar auch die Kritiker des Projekts zunehmend schikaniert. Dies zeigt den eklatanten Demokratiemangel, der das ganze Vorhaben umgibt. Die europäische Ilisu-Kampagne fordert die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz auf, sich bei den Behörden nach dem Vorfall zu erkundigen und auf die sofortige Freilassung Ipek Taslis und ihres Begleiters zu dringen.
  Heike Drillisch (GegenStrömung – Ilisu-Kampagne Deutschland), 0177 – 345 26 11, heike@infoe.de
• Ilisu: Baubeginn trotz Ultimatum - Fotos beweisen Bauaktivitäten im Fluss
  Pressemitteilung   Fotos   Bericht der Kulturgüterexperten
• Ilisu-Projekt - Widerstand in Türkei wächst:
  

  Mehr zu der Aktion der Schauspieler finden Sie hier

  Schauspieler gegen Ilisu
  dpa-Meldung dazu    Bilder dazu
• Ilisu-Projekt - die aktuelle Ausgabe des Newsletters. (17.11.08)
  Deutschland, Österreich und die Schweiz haben der Türkei ein Ultimatum gestellt und ihren Rückzug aus dem Projekt angekündigt, falls die türkische Regierung nicht in den nächsten 60 Tagen ernsthafte Schritte zur Erfüllung der Auflagen unternimmt. Doch noch ist nichts entschieden; vielmehr besteht die Gefahr, dass hinter den Kulissen ein "fauler Kompromiss" ausgehandelt wird. 
• Ausstieg aus Ilisu offiziell eingeleitet    Europäer schicken „Blauen Brief“ an Türkei – einmaliger diplomatischer Vorgang [lesen] (08.10.08)
• Neue Hiobsbotschaften zu  Ilisu-Staudamm - Täuschungsmanöver der türkischen Behörden  enthüllt [lesen]  (02.09.08)
• "Stop Ilisu - Rettet Hasankeyf!" Newsletter April/Mai 2008
• Herr Steinmeier - stoppen Sie die Finanzierung des Ilisu-Staudamms
  E-mail Aktion  von International Rivers [Info und eMail-Aktion]
• Studie der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen "Brüssel, das neue Rom? Ostexpansion, Nachbarschaftspolitik und das Empire Europa". Sie ist erschienen in der Reihe "Studien zur Militarisierung Europas" (April 2008)
• Briefaktion an Firmen, die Waren aus Burma beziehen
  [Erläuterungen und Infos zu den Firmen]   [Musterbrief]
  Unterstützungsmöglichkeit für die Dresdner Petition zur Begrenzung der Leiharbeit
• SÜDWIND-Studie zu den Arbeitsbedingungen bei Aldi-Zulieferern in China und Indonesien (08.05.07)
• Stoppt EU-AKP-Freihandelsabkommen [Homepage]
• E-mail-Aktion "Keine Tornados nach Afghanistan" [Info]
• Aktion für eine atomwaffenfreie Zukunft      Einladung zu Faslane365
• Protestschreiben des Vorstands gegen die drohende Abschiebung der kurdischen Familie Yildirim aus Koblenz
• Landkarte lokaler Friedensarbeit stößt auf großes Interesse
• Kampagne "Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht" [X]
• Kampagne gegen den Mauerbau in Israel/Palästina
  Pressetext +   “Kölner Erklärung”
• Stoppt die OCP-Pipeline in Ecuador!